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Das OLG Düsseldorf (Beschl. V. 28.08.2018 – 3 Wx 6/18) hatte zu entscheiden, was mit dem Begriff „unsere Kinder“ gemeint ist. Es lag ein Testament vor, in dem sich Eheleute zunächst gegenseitig zu Erben eingesetzt hatten. Nach dem Längerlebenden sollten „unsere Kinder“ erben. Für beide Eheleute war es die zweite Ehe. Aus dieser Ehe stammten drei Kinder. Beide Eheleute hatten darüber hinaus noch jeweils ein weiteres Kind mit einem anderen Partner – eine klassische Patchworkfamilie also.

Nun stellte sich die Frage, welche Kinder mit „unsere Kinder“ gemeint waren. Das OLG Düsseldorf hielt das Testament für nicht eindeutig und legte es aus. In Betracht kamen nach Ansicht des Gerichts eine Auslegung als rein biologische Zuweisung oder aber die Einsetzung „unserer jeweiligen Kinder“.

Für seine Lösung stellte das Gericht auf den Einzelfall ab und untersuchte die Angaben zum Sprachgebrauch der Eheleute. Offenbar war es in dieser Familie üblich, zwischen „unsere Kinder“, „meine Tochter“ und „mein Sohn“ zu unterscheiden. Letztlich wies es den vom Sohn des Mannes gestellten Erbscheinsantrag zurück.

Die Entscheidung zeigt, dass bei Errichtung letztwilliger Verfügungen wie bspw Testamenten ein sensibler und differenzierter Umgang mit Formulierungen notwendig ist. Dies gilt insbesondere, aber nicht nur für Patchworkfamilien.

Vortrag von ZNP zu Vorsorge und Erbrecht

Am 29. Januar 2019 um 18 Uhr hält Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht Désirée Goertz für die EJF gemeinnützige AG im Jugend- und Familienzentrum CLaB in Stahnsdorf,einen Vortrag zum Thema Vorsorge und Erbrecht.

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Anmeldung unter familienzentrum.clab@ejf.de oder 03329/690-7225

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